Allgemeine Nutzungsbedingungen der energyUSE App der Energie Steiermark Kunden GmbH, 8010 Graz, Leonhardgürtel 10
Stand 14.01.25
Gendering
Die Energie Steiermark Kunden GmbH (im Folgenden „KD“ genannt) hält ausdrücklich fest, dass der in diesen Nutzungsbedingungen verwendete Begriff „Nutzer“ für alle Geschlechter steht. Eine Unterscheidung wurde aus Gründen der Lesbarkeit nicht getroffen.
1. Vertragspartner
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis des Kunden zu
Energie Steiermark Kunden GmbH
Leonhardgürtel 10, A-8010 Graz
Telefon +43 (0) 316 90 555-0, Fax +43 (0) 316 90 555-22790
info@e-steiermark.com, www.e-steiermark.com
Sitz Graz, FN 242892w, Landesgericht für ZRS Graz, ATU 57910103
2. Geltung und Teilnahmeberechtigung
2.1. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, im Folgenden kurz als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet, regeln die Nutzung der energyUSE App, welche im App Store kostenlos zum Download und zur Installation auf das mobile Endgerät des Nutzers erhältlich ist. Die Lieferung der App erfolgt umgehend. Bei Nutzung der energyUSE App gelten ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen die Bedingungen der Drittplattform, über die die energyUSE App bezogen wurde (Apple Store, Google Play Store, etc.). Bei Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen den Bedingungen der Plattform vor.
2.2. „Nutzer“ im Sinne dieser Bedingungen können sowohl Konsumenten im Sinne des KSchG als auch Unternehmer im Sinne des UGB sein.
2.3. Versionen der energyUSE App
2.3.1. Kostenfreie Nutzung der energyUSE App:
Die energyUSE App ist eine webbasierende Applikation der KD, durch die dem Nutzer durch Registrierung, Geräteinbindung, Monitoring und Visualisierung des jeweils aktuellen Tages eine Übersicht über den Energieverbrauch der nutzereigenen Geräte und deren Energieverbrauchskosten ermöglicht wird. Darüber hinaus kann der Nutzer jene Geräte, die durch die energyUSE App eingebunden werden, auch weiterhin manuell steuern.
2.3.2. Kostenpflichtige Premiumversion:
2.3.2.1. Die kostenpflichtige Premiumversion gibt dem Nutzer zusätzlich zu diesen Funktionen noch die Möglichkeit, seinen Eigenverbrauch zu optimieren bzw. durch Hinterlegung des dynamischen Energiepreises, seinen Energieverbrauch durch automatische Steuerung der verbundenen Geräte via energyUSE App gezielt in die günstigsten Stunden zu verlegen. Weiters werden dem Nutzer die gesamten historischen Verbrauchsdaten ab der Einbindung der Geräte visualisiert.
2.3.2.2. Der dynamische Energiepreis im Sinne des 2.3.2.1. ist abhängig von den Schwankungen und Preisentwicklungen am Strommarkt, an die der Energiepreis automatisch laufend angepasst wird. Eine Variante davon sind time-of-use-Tarife, bei denen für bestimmte fix vorgegebene Stunden unterschiedliche Preise gelten.
2.4. Die energyUSE App wird österreichweit sämtlichen Nutzern zur Verfügung gestellt.
2.5. Die Nutzung der energyUSE App ist nur für eigene Zwecke der Nutzer vorgesehen und ist daher an die Person des registrierten Nutzers gebunden.
2.6. Voraussetzung für die Nutzung der energyUSE App ist die Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Nutzungsbedingungen. Durch den Download über den App Store bzw. Installation und erstmaligem Starten der energyUSE App stimmt der Kunde den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu. Dies wird vom Kunden durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren der Nutzungsbedingungen“ bestätigt.
3. Änderungen der Nutzungsbedingungen
3.1. Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen durch die KD sowie des Umfangs der energyUSE App sind jederzeit zulässig und werden dem Nutzer vorab über E-Mail und mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Änderungen bekannt gegeben. Die Änderungen gelten bei Weiternutzung der energyUSE App nach Wirksamwerden der Änderungen als genehmigt.
3.2. Sofern der Nutzer diesen Änderungen nicht zustimmt, ist dieser nicht berechtigt und ist es diesem nicht möglich, die energyUSE App weiter zu benutzen und in weiterer Folge wird sein Account gelöscht. Bei Nutzung der Premiumversion der energyUSE App sind beide Vertragsparteien berechtigt und ist es diesen möglich, das Abo des Nutzers für die Premiumversion der energyUSE App zum nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt zu kündigen.
4. Registrierung
4.1. Zur Nutzung der mittels der energyUSE App zur Verfügung gestellten kostenfreien Services gemäß Punkt 2.3.1. ist eine Registrierung des Nutzers in der energyUSE App notwendig. Nach Download und Installation der energyUSE App kann sich der Nutzer im Login-Bereich mit seiner E-Mail-Adresse und einem frei zu wählenden Passwort registrieren und die E-Mail-Adresse einmalig bestätigen. Nach erstmaliger Registrierung kann sich der Nutzer mit seiner E-Mailadresse und einem selbst gewählten Passwort jederzeit in die energyUSE App einloggen.
4.2. Zur Nutzung der kostenpflichtigen Premiumversion gemäß Punkt 2.3.2. kann direkt in der App das Abo abgeschlossen werden.
5. Verrechnung über die kostenpflichtige Premiumversion
5.1. Die Premiumversion wird derzeit direkt im Apple Store bzw. in Google Play Store verwaltet. Eine Änderung der Abo-Einstellungen kann somit nur vom Nutzer selbst im jeweiligen Store vorgenommen werden. Die Abonnements der Premiumversion werden als “Auto-Renewable Subscriptions” für ein Monat angeboten. Eine Verlängerung des Abonnements erfolgt automatisch, sofern die Kündigung nicht vor Ablauf des Abonnements erfolgt. Die Rechnungsstellung erfolgt daher derzeit über die jeweilige Drittplattform, über die die energyUSE App bezogen wird (Apple Store, Google Play Store, etc.) und die Bezahlung erfolgt im Vorhinein für den nächsten Monat des Abonnements.
5.2. Im B2C (Business to Consumer) Bereich verstehen sich alle Preise in Euro (€) inklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im B2B (Business to Business) Bereich verstehen sich alle Preise in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle Gebühren und Steuern (insbesondere USt) werden aufgrund der jeweils gültigen Gesetzeslage berechnet.
6. Kundendienst
6.1. Der Kundendienst für die energyUSE App kann per E-Mail unter der Adresse support.energyuse@clever-pv.com angefragt werden.
6.2. Informationen zur Interoperabilität der energyUSE App mit Hard- und Software sind unter
e-steiermark.com/energyuse bzw. smartenergy.at/energyuse einsehbar
7. Nutzung der energyUSE App, Urheberrechte, Dauer und Ende der Nutzungsrechte, Sperre des Zugangs
7.1. Es wird darauf hingewiesen, dass der Download und die Verwendung der energyUSE App einen Internetzugang erfordert und dadurch Verbindungskosten anfallen können.
7.2. Die in der energyUSE App angebotenen Inhalte sowie die zur Verfügung gestellten Informationen, welche unentgeltlich angeboten werden, sind mit Ausnahme anderslautender schriftlicher Vereinbarung ausschließlich der nicht-kommerziellen Verwendung vorbehalten und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen weder vervielfältigt, verbreitet, vermietet, verliehen noch in anderer Form verwertet werden. Zuwiderhandlungen können urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche sowie anderweitige rechtliche Konsequenzen haben. Sämtliche aus dem Urheberrecht entspringende Werknutzungsrechte liegen ausschließlich bei der KD.
7.3. Die KD räumt dem Nutzer die Nutzungsberechtigung an der energyUSE App im Sinne eines nicht übertragbaren, einfachen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechts ein. Der Nutzungszweck ist auf die in Punkt 2.3. beschriebenen jeweiligen Leistungen beschränkt. Es werden keine weiteren Nutzungsrechte eingeräumt, außer diese sind ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen vereinbart.
7.4. Sämtliche von der KD zur Verfügung gestellten Daten bleiben deren ausschließliches geistiges Eigentum. Die Verwendung solcher Inhalte außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich auch nur auszugweisen Kopierens bedarf ihrer ausdrücklichen Zustimmung
7.5. Für den Fall, dass der Betrieb der energyUSE App bzw. die enthaltenen Dienste eingestellt werden, enden die bestehenden Nutzungsrechte automatisch.
7.6. Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, wobei das Vertragsverhältnis jederzeit durch den Nutzer durch Löschen oder Deinstallation des Accounts beendet und somit das kostenpflichtige Abo gekündigt werden kann. Damit enden die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte. Das Vertragsverhältnis kann von der KD oder dem Nutzer unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten gekündigt werden. Der Vertrag über die Premiumversion ist auf einen Kalendermonat befristet und erneuert sich automatisch um ein weiteres Monat, sofern er nicht bis zum Ablauf der Laufzeit von der KD oder dem Nutzer gekündigt wurde. Durch Kündigung der Premiumversion der energyUSE App entfallen deren in Punkt 2.3.2. beschriebenen Funktionen.
7.7. Im Falle der missbräuchlichen Verwendung der energyUSE App durch den Nutzer kann der Zugang des Nutzers ohne Fristsetzung gesperrt werden.
7.8. Im Falle einer Nichtnutzung der energyUSE App von über einem Jahr geht die KD davon aus, dass die Kundenbeziehung beendet ist. Die KD kontaktiert den Nutzer in diesem Fall elektronisch und stellt diesem einen Link zum Einstieg in die energyUSE App zur Verfügung. Erfolgt trotz dieser Kontaktaufnahme binnen einer Frist von drei Monaten kein Einstieg in die energyUSE App, ist die Vertragsbeziehung beendet und enden die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte.
7.9. Im Falle einer Aktualisierung der energyUSE App wird die KD die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen und rechtzeitig über notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der Interessen des Nutzers steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu.
8. Sorgfaltspflicht des Nutzers
8.1. Aufgrund der Besonderheit des Mediums Internet hat der Nutzer im eigenen sowie im Interesse der KD bei der Nutzung des Services eine größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Der Nutzer hat für den Einsatz angemessener Sicherheitsvorkehrungen und insbesondere eines Virenschutzprogrammes zu sorgen, alle einschlägigen Gesetze und Rechtsvorschriften, insbesondere gewerbliche Schutz- und Urheberrechte zu beachten und keine Daten und Informationen einzugeben, die gegen die guten Sitten verstoßen.
8.2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Registrierungs- und Zugangsdaten (Benutzername, Passwort und dergleichen) geheim zu halten und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht der Nutzung durch unbefugte Personen ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich schriftlich an Energie Steiermark Kunden GmbH, Leonhardgürtel 10, 8010 Graz oder per E-Mail an support.energyuse@clever-pv.com mitzuteilen. Die KD wird schnellstmöglich die Sperre des Zugangs veranlassen und dem Nutzer neue Zugangsdaten bereitstellen. Im Falle der Weitergabe des Endgerätes (zB Mobiltelefon), auf welchem die energyUSE App installiert ist, hat der Nutzer dafür zu sorgen, dass das weiterzugebende Endgerät auf Werkeinstellung zurückgesetzt wird, sodass es dem jeweiligen Übernehmer nicht möglich ist, die energyUSE App mit den gespeicherten Daten zu nutzen.
8.3. Im Hinblick auf das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung des Geräts durch Dritte im Zusammenhang mit der Nutzung der energyUSE App wird eine Sicherung des Gerätes durch einen PIN-Code oder vergleichbare Sicherheitsmaßnahmen dringend empfohlen.
8.4. Der Kunde darf die energyUSE App nicht kopieren, dekompilieren, zurückentwickeln (Reverse Engineering), modifizieren, reproduzieren oder in anderer Weise veröffentlichen, nachbauen oder vervielfältigen. Es ist dem Kunden lediglich gestattet, die energyUSE App für seine eigenen Zwecke (ausgeschlossen sind kommerzielle oder gewerbliche Zwecke) entsprechend dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Dritte sind von dieser Nutzung ausgeschlossen.
9. Haftung
9.1. Die KD haftet gegenüber dem Nutzer für durch sie verursachte vorhersehbare Schäden, die sie zumindest grob fahrlässig zu verschulden hat. Eine Haftungseinschränkung gilt nicht für Personenschäden.
9.2. Die KD haftet weder für einen bestimmten Erfolg (insbesondere auch für tatsächliche Kosteneinsparungen) der von ihr erbrachten Leistung, noch für Schäden, die durch die unrichtige oder unvollständige Angabe des Nutzers verursacht werden.
9.3. Die KD sowie die mit ihr und ihren konzernverbundenen Unternehmen in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen übernehmen keine wie immer geartete Haftung für jedwede Art von Schäden (insbesondere für positive Schäden, entgangenen Gewinn, frustrierte Aufwendungen, Datenbeschädigung, Datenverlust, Geschäftsausfall, bereicherungsrechtliche Ansprüche, Kosten aus Rechtsberatung und Vertragserrichtung u.a.), die durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der nicht von der KD verschuldeten Nutzung oder eingeschränkte Verfügbarkeit der energyUSE App bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch eine ungültige E-Mail-Adresse des Nutzers (keine Möglichkeit der automatischen Benachrichtigung), sowie durch die nicht von der KD verschuldete fehlerhafte Darstellung von Inhalten in der energyUSE App entstehen.
9.4. Die Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Dritter auf Grund von Sorgfaltswidrigkeit des Nutzers Kenntnis von Benutzernamen und Passwort erhält, ist ebenfalls ausgeschlossen.
9.5. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung für Schäden, die aufgrund der vorübergehenden Unbenutzbarkeit der energyUSE App aufgrund von Wartungsarbeiten und Aktualisierungen entstehen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Nutzeranfragen werden ausschließlich schriftlich unter support.energyuse@clever-pv.com entgegengenommen.
10.2. Der Nutzer hat der KD Änderungen seines Namens, seiner E-Mailadresse oder anderer für die Nutzung der energyUSE App bzw. des Kundenportals erforderlicher Daten unverzüglich mitzuteilen. Sämtliche Schriftstücke gelten als dem Nutzer zugegangen, wenn diese an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mailadresse übermittelt werden.
10.3.Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen rechtsungültig oder undurchführbar sein/werden, so wird der übrige Teil dieser Nutzungsbedingungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die rechtsungültige oder undurchführbare Bestimmung durch eine in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst gleichwertige Bestimmung zu ersetzen. Dies gilt nicht für Nutzer, die Konsumenten im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes – KSchG sind.
10.4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 8010 Graz sachlich zuständige Gericht; für Klagen gegen Nutzer, die Konsumenten im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes - KSchG sind, gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthalts oder des Ortes der Beschäftigung gemäß § 14 KSchG.
10.5. Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - UNK.